Deutscher Bundestag Platz der Republik 1
jens.maier@bundestag.de

Aktuelles

Wenn sich (endlich) einer traut - Bundesrichter a.D. Thomas Fischer hat im (Vor-) Ruhestand neuen Mut gefunden.

Wenn sich (endlich) einer traut – Bundesrichter a.D. Thomas Fischer hat im (Vor-) Ruhestand neuen Mut gefunden.

Der in zweifelhaftem Ruf stehende Thomas Fischer hat kürzlich auf Spiegel-Online eine Rezension zu dem Buch eines Kollegen verfasst. Seinen Ausführungen ist zu entnehmen, dass er vor seiner Profession -der Strafrechtswissenschaft- keinen allzu großen Respekt hegt. Gleichzeitig nutzt er die Gelegenheit, um gegen AfD-Bundestagsabgeordnete im Richterwahlausschuss Stimmung zu machen. Mit dem Ruhestand hat er offenbar…
Read more

Zugang zur Revisionsinstanz wird nicht verbessert jens maier dresden bundestag

Zugang zur Revisionsinstanz wird nicht verbessert

Der Bundestag hat am 14.11.2019 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ZPO-Reform verabschiedet. Darin ging es u.a. um die Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde, die die Revision zum BGH eröffnet. Seit 2001 war diese Wertgrenze von 20.000 EUR als befristete Regelung immer wieder verlängert worden. Nun wurde sie dauerhaft festgeschrieben. Begründung: Anderenfalls drohe eine Überlastung des BGH.…
Read more

Bürgersprechstunde mit Jens Maier

Bürgersprechstunde mit Jens Maier

Wir laden Sie recht herzlich zur Bürgersprechstunde mit Ihrem Bundestagsabgeordneten Jens Maier am Dienstag, den 29.10.2019, von 16 – 18 Uhr ein. Die Sprechstunde findet im Wahlkreis-Büro in der Tauernstr. 1a, 01279 Dresden statt. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

einigkeit und recht und freiheit

Einigkeit und Recht und Freiheit!

Heute vor 29 Jahren fand die viele Jahrzehnte andauernde Teilung unseres Vaterlandes ein friedliches Ende. Damals, am 3. Oktober 1990, trat die DDR laut Einigungsvertrag offiziell der Bundesrepublik Deutschland bei. Gerade für die Ostdeutschen hat sich seitdem sehr viel verändert: Durch den Eisernen Vorhang getrennte Familien fanden wieder zusammen, freies Reisen in den Westen wurde…
Read more

Expertenanhörung zum Zustand der familiengerichtlichen Verfahren offenbart desolate Zustände

Maier: Expertenanhörung zum Zustand der familiengerichtlichen Verfahren offenbart desolate Zustände

Berlin, 26. September 2019. Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages befasst sich derzeit mit einem Antrag, der die Fortbildung von Richtern und Richterinnen sowie der Qualitätssicherung speziell in familiengerichtlichen Verfahren zum Gegenstand hat. Schwerpunkt dieses Antrages sind Bestrebungen, die Richterschaft zur Fortbildung zu verpflichten, die Eignungsvoraussetzungen und Qualifikationen von Richtern und Verfahrensbeiständen zu erhöhen sowie das…
Read more

Lästige E-Scooter: Mehr Schaden als Nutzen!

Lästige E-Scooter: Mehr Schaden als Nutzen!

Inzwischen haben sie auch Dresden erreicht: Vor allem in der Innenstadt begegnen einem sogenannten E-Scooter immer häufiger. Sah man früher noch Kinder auf flinken Holzrollern dahinbrausen, so haben sich nun Erwachsene – im Zeichen der angeblich umweltfreundlicheren „E-Mobilität“ – diesem neuen Trend verschrieben. Bereits Anfang August wurde angekündigt, dass bald mehr als 1.000 Stück in…
Read more

“Funeralmaster“ und “Bürger*innenmeister*in“

“Funeralmaster“ und “Bürger*innenmeister*in“

Heute ist der Tag der deutschen Sprache. Mit ihr besitzt unser Volk einen ganz besonderen Schatz, der die Grundlage für zahlreiche kulturelle und technische Errungenschaften bildet. Noch bis Anfang des 20. Jahrhunderts galt die Sprache von Goethe und Schiller in den Wissenschaften oftmals als wichtigste Weltsprache. Doch vor allem in den Naturwissenschaften wurde es inzwischen…
Read more

JENS MAIER RUFT STEGNER UND ANDERE LINKE ZUM PRIVATEN ASYL-ENGAGEMENT AUF

JENS MAIER RUFT STEGNER UND ANDERE LINKE ZUM PRIVATEN ASYL-ENGAGEMENT AUF

Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier (AfD) hat in dutzenden Briefen linke und grüne Politiker, Gewerkschafter, Kirchenvertreter, Künstler und Mitarbeiter von Flüchtlingsorganisationen dazu aufgerufen, sich bei dem Programm „Neustart im Team“ (NesT) tatkräftig zu beteiligen. Dort können Interessierte seit dem Frühjahr 2019 sogenannte Flüchtlinge privat unterstützen – und auch für diese eigenen Wohnraum bereitstellen oder finanzieren.…
Read more

Wohlstand weckt Begehrlichkeiten und macht satt und träge.

Wer ist heute noch bereit, richtig zu arbeiten, in Vollzeit, voller Leistungsbereitschaft und Pflichtbewusstsein? Stattdessen erleben wir die „Kein Bock auf Arbeit“-Mentalität, und wenn schon, dann möglichst nicht in Vollzeit, aber bei gutem Verdienst. Man möchte genügend Zeit für die scheinbar schönen Dingen des Lebens haben. Wohlstand für alle scheint für viele eine Gesetzmäßigkeit zu…
Read more

Brandbrief: Jens Maier sagt nein zur Instrumentalisierung des Glaubens durch linke Ideologen

Der Bundestagsabgeordnete Jens Maier (AfD) hat die Evangelische Landeskirche in Dresden in einem Offenen Brief eindringlich vor dem „Einfluss linker Ideologen“ gewarnt. Gemeinsam mit Unterstützern verteilte er den Brandbrief am Wochenende anlässlich des Gottesdienstes symbolhaft vor zahlreichen Dresdner Kirchen. „Die evangelische Kirche mit ihrer großen Tradition lässt sich zunehmend in einer Weise tagespolitisch einbinden, dass…
Read more